Landtag soll Grafen vors Oldenburger Schloss stellen

NWZ vom 30.11.2011

Horst Milde will via Parlament das Schweigen der Ministerin brechen

Am Montag übergab Horst Milde das Schreiben an den Landtagspräsidenten. Nun geht es über den Instanzenweg ins Parlament. Von Thorsten Kuchta

OLDENBURG Das Ministerium schweigt. Ex-Oberbürgermeister und Landtagspräsident Horst Milde bekommt einfach keine Antwort auf seine Anfrage an Kulturministerin Johanna Wanka (CDU), ob sie das Denkmal von Graf Anton Günther vor dem Schloss aufgestellt wissen möchte – und das, obwohl der ehemalige SPD-Landespolitiker inzwischen Ministerpräsident David McAllister eingeschaltet hatte (NWZ  berichtete).

Doch Milde lässt das nicht auf sich beruhen. Am Montag übergab er Landtagspräsident Hermann Dinkla (CDU) eine Petition in Sachen Grafendenkmal. Nun wird der Petitionsausschuss des Landtages sich mit dem Denkmal befassen, das Mildes Freund. der inzwischen verstorbene Unternehmer Klaus Dirks gestiftet hatte – und das bei der Vorstellung auf dem Oldenburger Landesturnier in Rastede ganz offiziell als Geschenk an Oldenburg und seine Bürger betitelt wurde. Noch steht es allerdings im Garten des Huder Künstlers Bernd Eylers, dem Dritten im Bunde der Denkmal-Initiatoren, weil Rat und Rathaus es nicht annahmen und Milde bei seinen Vorstößen in Hannover auf taube Ohren stieß. Warum Hannover? Dem Land gehört das Grundstück vor dem Schlossportal, wo Milde und Mitstreiter das Denkmal gerne stehen sähen.

Doch das Ministerium schweigt zu Mildes Anfragen – und dieses Schweigen will Milde nun vom Landtag brechen lassen. Mit der Petition, wenn sie denn dem Wortlaut nach verabschiedet wird, soll der Landtag der Ministerin aufgeben, die „Errichtung des Reiterstandbildes vor dem Haupteingang des Oldenburger Schlosses zu gestatten“.

Laut Milde wird ein Berichterstatter vor der Vorlage im zuständigen Ausschuss Einzelheiten zusammentragen. Danach wird der Ausschuss einen Beschlussvorschlag für den Landtag formulieren.

Milde weiß als ehemaliger Landtagspräsident: Egal, wie der Beschlussvorschlag aussieht, kann jeder Abgeordnete dazu das Wort ergreifen und eine Debatte über das Thema fordern. Und dann würde in Hannover über das Reiterstandbild gesprochen – und nicht mehr geschwiegen.